Home Impressum Englisch   PROFIL PATENTANWÄLTE BERATUNGSGEBIETE STELLENANGEBOTE NEWS KONTAKT

Patente und       Gebrauchsmuster  Marken  Geschmacksmuster  Arbeitnehmer-       erfinderrecht  Lizenzvertragsrecht  Sortenschutz  Topographie

Arbeitnehmererfinderrecht     Nach allgemeinen Schätzungen gehen 80 bis 90 % aller in Deutschland eingereichten Patentanmeldungen auf Erfindungen von Arbeitnehmern, die sogenannten Arbeitnehmererfindungen, zurück. Während aus arbeitsrechtlichen Gesichtspunkten das Ergebnis einer Entwicklungsarbeit dem Arbeitgeber gebührt, steht nach dem Patentrecht die Erfindung zunächst ausschließlich dem Erfinder zu. Zum Lösen dieses Konflikts dient das Arbeitnehmererfinderrecht, das bei sachgerechter Handhabung auch eine Motivationshilfe sein kann, um mit Hilfe von Erfindungen neue Märkte zu eröffnen.

Nymphenburger Str. 20 D-80335 München

Tel  (+49-89) 520 573 0 Fax (+49-89) 520 573 100